Hierzu stellen die Sprecher des Hungerstreikkomitees, Gihan Higasi und Stephan Nuding, fest: Das Conterganverbrechen war und ist eine Aneinanderreihung von Un- oder Halbwahrheiten, Vertuschung, Korruption und niederträchtigstem Umgang mit den Opfern. Es liegen uns Dokumente vor, die die Annahme des Prozessbetruges rechtfertigen. Es ist dringend an der Zeit, dass die Wahrheit ans Licht kommt und den Betroffenen endlich der Schadensersatz und Respekt zu teil wird, der ihnen zusteht.

Weitere Auskünfte:

Hungerstreikkomitee deutscher Conterganopfer

Stephan Nuding (Sprecher)

Im Aehlemaar 1c

51467 Bergisch Gladbach

Germany

Tel.: 02202/1882677

Mobil: 01577/2117554

Die von Rösler erwähnten Betroffenen sind zum großen Teil Hämophile (Bluter), die nicht virusinaktivierte Blutpräparate erhalten hatten und dadurch mit HIV infiziert worden sind.
Sie haben 1995 einer Vereinbarung zugestimmt, die ihnen eine Rente als Entschädigung zusichert.
Wenn diese Rente nicht mehr mit Sicherheit lebenslang gezahlt werden kann, ist es unverständlich, wie man hier von einer Lösung im Sinne der Betroffenen sprechen kann.

Rösler nennt es eine solidarische Aktion und betont, dass die pharmazeutischen Unternehmen ihren Beitrag namhaft erhöht haben. Fakt jedoch ist, dass der Anteil der pharmazeutischen Unternehmen ca. 30% geringer ist als bei Gründung der Stiftung.
Weitere jährliche Beiträge wurden für die Folgejahre als feste Absicht angekündigt.
Wie viel Vertrauen man einer Ankündigung schenken geben darf, die als feste Absicht bezeichnet wird, bleibt fraglich. Absichtserklärungen haben keine rechtliche Bindungswirkung.

Der warme Golfstrom schützt diese Kuh vor Eis. Foto: Andreas Bemeleit

Röslers Hinweis auf weitere in der Zukunft zu treffende Bemühungen, um die Leistungsfähigkeit der Stiftung zu erhalten, verstärken die Sorgen der Betroffenen.

Für den Bundesgesundheitsminister scheint die Kuh jetzt erst einmal vom Eis zu sein. Eines ist sicher: die nächsten Winter kommen bestimmt. Eine nachhaltige Lösung ist weiterhin nicht in Sicht.

Der Schweizer Steuerexperte Arnold Gredig berichtet in dem Buch Mein Leben mit 3 H: Hämophilie - HIV - Hepatitis über sein Leben als Bluter, der mit HIV und Hepatitis-C infiziert wurde. Die in Deutschland lebenden Bluter müssen dieser Abfolge von “H-Worten” in der Zukunft ein weiteres hinzufügen: Hartz IV.

Foto: Andreas Bemeleit

Suche nach einer Entschädigung - Der Skandal nach dem Skandal
Durch die Behandlung der Hämophilen (Bluter) mit verunreinigten Gerinnungspräparaten wurden bis Mitte der 80er Jahre etwa die Hälfte der Hämophilen mit HIV und nahezu alle, die nicht virusinaktivierte Präparate erhalten hatten, mit dem Hepatitis C-Virus (HCV) infiziert.
Der größte Teil der Infektionen hätte verhindert werden können, wenn die Blutprodukte herstellenden Unternehmen, die Blutspendedienste und die Deutschen Aufsichtsbehörden rechtzeitig gehandelt hätten. Dies hat der parlamentarische Untersuchungsausschuss des Deutschen Bundestages in seinem Abschlussbericht 1994 festgestellt.

Erste Bemühungen für eine Entschädigungsregelung begannen 1987. Die Prüfung von Ansprüchen nach dem Bürgerlichen Gesetzbuch, dem Strafrecht und dem Arzneimittelgesetz führte zu der Erkenntnis, dass eine zeitnahe Lösung nicht zu finden sei.
Schon 1988 wurde vom Vorstand der Deutschen Hämophiliegesellschaft (DHG) eine Stiftungslösung bevorzugt, welche nach schriftlicher Mitteilung des Vorstands an die Mitglieder als leider nicht durchsetzbar bezeichnet wurde. Den Mitgliedern wurde am 7.03.1988 das Ergebnis einer Verhandlungskommision vorgestellt, welches vom Vorstand der DHG als “… den Umständen entsprechen als relativ “GROßZÜGIG” bezeichnet werden kann.” Die DHG war damals davon überzeugt, dass die Pharmafirmen zur Zahlung von Schmerzensgeld nach dem Bürgerlichen Gesetzbuch verpflichtet werden können. Dennoch empfahl sie ihren Mitgliedern die ausgehandelte Lösung zu akzeptieren und verwies in der Begründung auf einen ansonsten langen Prozessweg für jeden einzelnen Betroffenen. Anwaltlich beraten wurde die DHG in der Verhandlungskommision durch den Rechtsanwalt Karl-Hermann Schulte-Hillen aus Siegen.

Rechtsanwalt Karl-Hermann Schulte-Hillen war ein Vertreter der Eltern im Hauptverfahren vor der Strafkammer des Landgerichts Aachen im Conterganstrafprozess. Am 18. Dezember 1970 wurde das Verfahren gemäß § 153 StPO wegen Geringfügigkeit eingestellt.
Der Bund Contergangeschädigter und Grünenthalopfer e.V. hat die Handlungen von Herrn Schulte-Hillen in einem Dossier dargestellt.

“Später verdingte sich Schulte-Hillen als Rechtsvertreter der Opferseite im Bluter-Aids-Skandal, während Wartensleben die Schädigerseite vertrat. Daß beide mit ihrer seit dem Conterganskandal fortdauernden Verbindung auch dem Bluter-Aids-Skandal ihre unverwechselbar persönliche Note gegeben haben, läßt der allseits bekannte Ausgang der dortigen Entschädigungsabwicklung vermuten.”

In einem Telefonat mit dem Autor dieses Artikels sagte der Stellvertretende Vorsitzende des Stiftungsrates der Conterganstiftung Andreas Meyer, dass er die DHG eindringlich vor einer Zusammenarbeit mit Herrn Schulte-Hillen gewarnt hat.

Ergebnis der Verhandlungen 1988

Abfindungserklärung

Ausgangspunkt der Berechnung des Abfindungsbetrages war ein reales oder fiktives durchschnittliches Monatsgehalt. Ausgehend von diesem Monatsgehalt wurde ein 2-Jahres-Bruttoverdienst ermittelt. Von diesem Betrag wurden 17% in Abzug gebracht, vom Restbetrag wurden noch einmal 2/3 berechnet. Diese Abzüge erfolgten mit Blick auf die ersparten Steuern und Sozialversicherungsbeiträge. Auf den sich ergebenden Betrag kam ein Aufschlag wegen so genannter vermehrter Bedürfnisse hinzu. Dieser Aufschlag lag bei maximal 40.000 DM, beim Fehlen besonderer Anhaltspunkte für erhöhte Bedürfnisse lag er jedoch regelmäßig bei rund 25.000 DM. Der sich dann errechnete Betrag enthielt auch die in § 86 Absatz 1 Satz des Arzneimittelgesetz genannten Beerdigungskosten.
Die Zahlung setzte die Unterzeichnung einer Abfindungserklärung voraus. In dieser erklärte der Zahlungsempfänger, dass alle Ersatzansprüche gegen das jeweilige Pharmaunternehmen und den Haftpflichtversicherer des Pharmaunternehmens sowie gegen andere Pharmaunternehmen und gegen jeden anderen Dritten der als Gesamtschuldner in Betracht kommt, mit Zahlung des ausgehandelten Betrages vollständig und endgültig abgefunden sind.
Bei infizierten Kindern und Jugendlichen war die Berechnung eines fiktiven Monatsgehaltes nicht möglich. Sie erhielten daher in der Regel geringe Zahlungen. Ein Betrag in Höhe von 100.000 DM konnte im Vergleich als hoch angesehen werden. Höhere Beträge waren die Ausnahme. Durchschnittlich wurden 65.000 DM in Form außergerichtlicher Abfindungsvergleiche gezahlt.

Der nächste Versuch 1994: Das Programm “Humanitäre Soforthilfe”
Mittlerweile sind viele der Infizierten an den Folgen von AIDS gestorben. Die Überlebenden müssen erkennen, dass die Abfindungen gemäß der 2-Jahres-Bruttoverdienst Rechnung nicht ausreichen um ihren Lebensunterhalt zu sichern.
Im Juni 1994 gründet der damalige Gesundheitsminister Seehofer das Programm “Humanitäre Soforthilfe”. Dieses soll Menschen, die durch Blutprodukte mit HIV infiziert wurden, unterstützen.
HIV-Infizierte erhielten monatlich 1.000 DM, an AIDS erkrankte 2.000 DM. Die Zahlungen wurden rückwirkend ab dem 1.01.1994 gewährt.

1995: Gründung der Stiftung “Humanitäre Hilfe für durch Blutprodukte HIV-infizierte Personen”.
Das erste Stiftungskapital beträgt 250 Mio. DM. Getragen vom Bund (40%), der pharmazeutischen Industrie (36,3%), den Blutspendediensten des DRK (3,7%) und den Bundesländern (20%). HIV-Infizierte erhalten eine monatliche Zahlung von 1.500 DM, an AIDS erkrankte bekommen 3.000 DM.
Es wird davon ausgegangen, dass alle Anspruchsberechtigten bis 2010 gestorben sind.

1996: Einführung der Hochaktiven antiretroviralen Therapie (HAART)
In der Hochaktiven Antiretroviralen Therapie wird der HIV-Patient mit einer Kombination aus drei (oder vier) antiretroviralen Wirkstoffen behandelt; meistens werden Arzneistoffe aus unterschiedlichen Wirkstoffklassen kombiniert. Die Anzahl der Viren sinkt von teilweise 1,5 Millionen pro Milliliter Blut auf nicht mehr nachweisbare Werte. Die Lebenserwartung von Patienten der Kombinations-Therapie gleicht sich nach und nach der normalen Lebenserwartung an. Das New York Times Magazine betont in einem Artikel im November 1996 mit dem Titel “The End of AIDS: The Twilight of an Epidemic” die Hoffnungen, die mit den neuen Proteasehemmern verbunden sind.

1999: Neue Prognose des Robert Koch-Instituts
Das Robert Koch-Institut geht davon aus, dass alle Anspruchsberechtigten bis 2017 gestorben sind.

2002: Weitere Zustiftung beschlossen
Das Bundesministeriums für Gesundheit hat sich zusammen mit den anderen Stiftern
entschlossen, eine weitere Zustiftung vorzunehmen. Insgesamt sind der Stiftung in den
Jahren 2004 bis 2007 weitere 65,92 Mio. € zugeflossen. Es wird davon ausgegangen, dass alle Anspruchsberechtigten voraussichtlich bis 2017 gestorben sind.
Die pharmazeutischen Unternehmen und die Blutspendedienste des Deutschen Roten
Kreuzes (DRK) haben ihren nochmaligen Beitrag von der Zusicherung des
Bundesministeriums für Gesundheit abhängig gemacht, nicht noch einmal für die
Bereitstellung weiterer Mittel in Anspruch genommen zu werden.

2010: Ergebnis der Verhandlungen des Bundesministeriums für Gesundheit mit den Geldgebern vom 23.02.2010
Das Bundesministeriums für Gesundheit hat von den parlamentarischen Staatssekretär Daniel Bahr einen Bericht über den Verhandlungsstand erstellen lassen. Die Ergebnisse des Berichts sind in folgender Tabelle dargestellt.

Ergebnis der Verhandlungen des Bundesministeriums für Gesundheit mit den Geldgebern vom 23.02.2010 Tabelle: Andreas Bemeleit

2010: Neue Prognose des Robert Koch-Instituts
Das Robert Koch-Institut geht davon aus, dass alle Anspruchsberechtigten bis 2070 gestorben sind.

Mit dieser Prognose hat das Robert Koch-Institut sich der Lebenswirklichkeit der Erkrankten angenähert. Die Patienten sterben nicht mehr an den Folgen von AIDS. Wie das Institut im Jahr 1999, also drei Jahre nach Einführung der Hochaktiven antiretroviralen Therapie, zu dem Ergebnis kommen konnte, dass 2017 alle Anspruchsberechtigten verstorben sind, ist ungeklärt. Sogar in 2002 ist es nicht von dieser unhaltbaren Prognose abgerückt. Somit ist wertvolle Zeit vergangen, in der eine praktikable finanzielle Lösung für die Betroffenen hätte gefunden werden können.

Die Ausstiegsklausel
Wie in vielen Verträgen, Vereinbarungen und auch Gesetzen enthält das Gesetz über die humanitäre Hilfe für durch Blutprodukte HIV-infizierte Personen (HIV-Hilfegesetz - HIVHG) eine Ausstiegsklausel.

§ 14 Aufhebung der Stiftung
Die Stiftung wird aufgehoben, wenn der Stiftungszweck erfüllt ist oder die Mittel für die finanzielle Hilfe erschöpft sind.

Die erste Möglichkeit zur Aufhebung der Stiftung kommt nach derzeitigen Stand der medizinischen Möglichkeiten nicht in Frage. Das Robert Koch-Institut prognostiziert, dass erst 2070 der letzte Anspruchsberechtigte gestorben ist.
Es bleibt die Möglichkeit der Aufhebung der Stiftung, weil die finanziellen Mittel erschöpft sind. Bereits in den Jahren 2004 bis 2007 mussten 65,92 Mio. € zugestiftet werden. 2010 gibt es Bemühungen, weitere 54,2 Mio. € für die Stiftung zu gewinnen. Eine nachhaltige Lösung, die den Betroffenen Sicherheit zur Finanzierung ihres Lebensunterhalts gibt, ist nicht in Sicht.

Diese missliche Situation war sicher nicht im Sinne der Abgeordneten, die das Stiftungsgesetz beschlossen haben. Um zu verstehen, wie es dennoch dazu kommen konnte, ist ein Blick in das Beratungsprotokoll notwendig.

Rente oder Kapitalentschädigung ?
Der Bundestag hat in der 13. Legislaturperiode in seiner Sitzung vom 29.06.1995 abschließend über das Stiftungsgesetz beraten. Ein wichtiger Diskussionspunkt war die Frage, ob die Zahlungen in Form einer Kapitalabfindung oder fortlaufenden Rentenzahlungen zu leisten sind.

Horst Schmidbauer (SPD): “Dritter Kritikpunkt: Rente statt Kapitalentschädigung. Die jetzt vorgesehene Rentenlösung im Rahmen des HIV-Hilfegesetzes ist eine billige Lösung. Die Billiglösung kalkuliert mit der nur noch geringen Lebenszeit der betroffenen Menschen.
Dies ist beschämend. Das Spiel mit der Zeit ist ein Spiel mit dem Tod; denn Woche für Woche sterben Opfer dieses Skandals.! … Es wird auf diese Billiglösung spekuliert. Es ist durch die Anhörung sichtbar geworden, daß durch die Vorgaben — die Ausgleichsbank muß die Kalkulationen auf Grund der 250 Millionen DM machen — die begrenzte Lebenserwartung der Menschen einbezogen wird. Das steht konträr zur Auffassung des Untersuchungsausschusses und zu dem Wollen der Menschen, die eine Kapitalentschädigung und keine Rente haben möchten. Die Rente im Entschädigungsbereich war bei den Contergan-Fällen angemessen, weil die Kinder ihr Leben lang daraus eine Unterstützung und Förderung erfahren müssen. Aber man kann keine Rentenlösung für Menschen machen, die nur noch eine begrenzte Lebenserwartung haben.”

Dr. Ruth Fuchs (PDS): “Der jetzt erreichte Umfang des Fonds erlaubt es nicht, den Opfern — wie vom 3. Untersuchungsausschuß vorgesehen — eine Sofortentschädigung in Form eines einmaligen Kapitalbetrages von mindestens 350 000 DM zu zahlen. Statt dessen sollen sie nur eine monatliche Rente in gestaffelter Höhe erhalten. Aber, meine Damen und Herren, was im Fall von Contergan richtig war, geht hier an der Lebenswirklichkeit der Betroffenen vorbei.”

Dr. Dieter Thomae (F.D.P.): “Kapitalisierung der Leistungen. Das würden wir sofort machen, aber was tun die Länder? Die Länder zahlen in Raten, in vier Raten. Also ist es aus diesem Grunde allein nicht möglich, hier Renten sofort auszuzahlen.”

Wolfgang Lohmann (Lüdenscheid) (CDU/CSU): “Auch die in der Anhörung des Gesundheitsausschusses diskutierte Forderung, die Stiftungsleistung zu kapitalisieren, konnten wir nicht aufgreifen. Hier kommt wieder zum Tragen, daß insbesondere die Länder ihre sowieso begrenzten Leistungen nur über vier Jahre verteilt zur Verfügung stellen. Das Anfangskapital des Bundes reicht aber für eine Kapitalisierung dieser Leistungen nicht aus.”

Monika Knoche (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): “Wir verlangen, was wir am Anfang der Haushaltsberatungen gesagt haben, jetzt 700 Millionen DM in den Haushalt einzustellen, also eine staatliche Vorleistung. Das heißt: 350 000 DM Entschädigung für jede und jeden.”

Die Sprecher aller im Bundestag vertretenen Fraktionen haben sich, wenn auch aus unterschiedlichen Motiven, für eine Kapitalabfindung ausgesprochen.
Der Untersuchungsausschuss hat sein Votum für eine Kapitalabfindung gegeben.
Die Betroffenen haben deutlich ihren Wunsch geäußert, für eine Kapitalabfindung zu stimmen.

In der zweiten Beratung wurde mit den Stimmen der Koalition bei Stimmenthaltung der Opposition der Gesetzentwurf angenommen.
In der dritten Beratung und Schlussabstimmung wurde der Gesetzentwurf mit den Stimmen der Koalition bei Enthaltung und bei Gegenstimmen der Opposition, und zwar bei der PDS, angenommen.

Das Parlament hat das Gesetz über die humanitäre Hilfe für durch Blutprodukte HIV-infizierte Personen (HIV-Hilfegesetz - HIVHG) beschlossen.
Es wird somit keine Kapitalabfindung geben. Statt dessen gibt es eine Rentenlösung, für die niemand plädiert hat.

Wer profitiert von der Rentenlösung ?
Zur Beantwortung dieser Frage ist es wichtig, sich vor Augen zu halten, dass zum Zeitpunkt der Verabschiedung des Gesetzes die medizinische Prognose für die Betroffenen sehr schlecht war. Hunderte waren bereits verstorben, von den übrig gebliebenen waren viele in einem schlechten Gesundheitszustand. Es war davon auszugehen, dass sie in kurzer Zeit an AIDS erkranken und infolge dessen sterben werden.
Das ursprüngliche Stiftungskapital in Höhe von 250 Mio. DM hätte ausgereicht, um die Betroffenen abzufinden. Innerhalb kurzer Zeit wären alle gestorben. Dieser, nach dem Contergan Skandal, größte medizinische Skandal in der Bundesrepublik Deutschland wäre somit abgeschlossen. Nur in den Erinnerungen der Angehörigen gäbe es noch Hinweise auf dieses traurige Kapitel der deutschen Geschichte.

Die Situation im März 2010
Das Bundesministeriums für Gesundheit ist in Verhandlungen mit den ursprünglichen Geldgebern getreten. Nach momentanem Verhandlungsstand ist der neue Anteil der pharmazeutischen Industrie um ca. 30% niedriger als 1995. (siehe obige Tabelle)
Aus diesem Grund hat das Finanzministerium im Haushalt 2010 auch die Mittel des Bundes gesperrt. Werden diese nicht freigegeben, fließt 2011 kein Geld mehr. Darüber hinaus habe die Länder haben signalisiert, wenn der Bund nicht zahlt, werden sie auch nicht zahlen. Am 4.03.2010 wird der Haushaltsausschuss des Bundestags darüber befinden, ob er die vom Ministerium gesperrten Mittel freigibt.

Der “Schwarze Peter” wird hin und her geschoben. In letzter Konsequenz landet er jedoch bei den Betroffenen. Die für den Skandal Verantwortlichen ziehen sich aus der Verantwortung. Den Betroffenen werden, zusätzlich zu den großen Sorgen um ihre Gesundheit, hiermit noch existenzielle Ängste zugemutet.

In den 1980er Jahren wurde den mit HIV Infizierten eine Lebenserwartung von zwei Jahren
in Aussicht gestellt. Die heutige Situation muss ihnen wie ein schreckliches Déjà-vu vorkommen, durch das sie zum wiederholten Mal traumatisiert werden.

Foto: Katharina Heyer

Foto: Katharina Heyer

Foto: Katharina Heyer

Mehr Informationen findet ihr hier:
firmm Homepage: www.firmm.org
firmm bei facebook: www.facebook.com/pages/Tarifa-Spain/Stiftung-Firmm/119555354170?ref=ts

Dolphin Resort Homepage: www.dolphinresort.org
Dolphin Resort Spendenlink: www.dolphinresort.org/index.cfm?pageID=2184
Es wird übrigens auch um Sachspenden (u.a. Tauchausrüstung, veterinärmedizinische Ausrüstung) für die Ausstattung des Resorts gebeten: www.dolphinresort.org/index.cfm?pageID=2082

Dieser Artikel wurde von Rike Beckmann geschrieben und via Blogpatenschaften auf ZwischenZeit veröffentlicht.
„BLOGPATENSCHAFTEN – soziales Engagement vernetzen“ gibt es seit April 2008. Die Mitglieder (derzeit ca. 40 Blogpaten) haben sich die Förderung der Vernetzung von “Offlinern” und öko-sozialen Themen im Internet zum Ziel gesetzt. Die BLOGPATEN sind ein loses Netzwerk von engagierten Internet-Enthusiasten, die interessierte Menschen mit ihren Ideen und Projekten in ihre vorhandene und ständig wachsende Vernetzungsgemeinschaft mit aufnehmen und den Aufbau eigener Vernetzungsstrukturen für „junge“ Projekte, die das Internet bisher noch nicht (ausreichend) nutzen, fördern.
Über Gastbeiträge in thematisch passenden Blogs erhalten auch jene die Möglichkeit im Internet zu schreiben, die dazu bisher nicht in der Lage sind, entweder weil sie keinen Internetzugang haben oder (noch) kein eigenes Blog besitzen.

Wer ist Rike ?
Die Rike interessiert sich schon seit Kindestagen sehr für Tiere und Natur. Meine Freizeit verbringe ich stets in der Natur und genieße diese bei Spaziergängen mit dem Hund oder beim Ausritt zu Pferd. Meine Passion sind die Ozeane und beim Tauchen im Dunklen Blau möchte ich gar nicht hoch kommen, wenn meine Luft zu Ende geht, sondern ewig dem friedlichen Leben unter Wasser zu schauen. Was wäre die Welt ohne Korallenriffe, intakte Ökosysteme, Fischschärme, Wale und Walrosse? Sie wäre trostlos und ohne Nahrung, stattdessen hängen die Schädel und Gebisse der Tiere in irgendwelchen Wohnzimmern als Deko! Um diese einzigartige Schönheit zu bewahren, habe ich mit nunmehr 28 Jahren endlich meine Bestimmung gefunden: den Schutz der Meeressäuger und deren Lebensraum.

Kaufkraftverlust 30% von 1995 bis 2010

Durch das HIV-Hilfegesetz (HIVHG) vom 24. Juli 1995 erhalten die HIV-Infizierten eine monatliche Zahlung von 766,94€, an AIDS erkrankte bekommen 1.533,88€.
Die Mittel der Stiftung sind begrenzt. Anfang 2011 werden alle Mittel verbraucht sein.

Die Verhandlungspartner haben sich verkalkuliert.
Das Stiftungsvermögen in Höhe von 127,8 Millionen Euro wurde vom Bund (40%), der Pharmaindustrie (36,3%), den Ländern (20%) und den Blutspendediensten des Roten Kreuzes (3,7%) aufgebracht. Die damalige Kalkulation sollte alle Betroffenen bis an ihr Lebensende versorgen. Es wurde prognostiziert, dass im Jahr 2010 keine Zahlungen mehr notwendig sein werden, weil alle Anspruchsberechtigte an den Folgen von AIDS gestorben sind. Momentan leben dank verbesserter Medikamente noch 700 Betroffene. Um sie bis 2017 mit den notwendigen Zahlungen zu unterstützen, sind ca. 70 Millionen Euro nachzustiften.
Die Stifter haben bei ihrer Kalkulation auf eine biologische Lösung gesetzt und sich dabei gründlich verspekuliert. Einen Gewinn aus der unerwartet langen Lebensdauer der Bluter macht weiterhin die Pharmaindustrie. Ein Patient braucht durchschnittlich Medikamente zum Verkaufspreis von 150.000 Euro im Jahr. Bei einer Marge von 12% ließen sich die notwendigen Stiftungsmittel alleine aus den Erlösen der verkauften Medikamente finanzieren.
Die Zahlungen sind in der Höhe seit Anbeginn gleich geblieben. Für die Betroffenen bedeutet das, dass sie mit einem Kaufkraftverlust in Höhe von ca. 30% ihr Leben und das ihrer Familien finanzieren müssen.

Analogien zum Contergan Skandal
Auch bei den Verhandlungen über die Entschädigung der von Contergan Betroffenen hat die Bundesregierung die Verantwortung übernommen. Genau wie bei den Blutern kommt sie ihrer Verantwortung nicht nach. Sowohl die Betroffenen des Conterganskandals als auch die des HIV-Skandals müssen weiterhin für eine angemessene Entschädigung kämpfen. Bei beiden Fällen zeigt sich deutlich, dass die Regel “Gewinne privatisieren, Verluste sozialisieren” auf brutalste Weise durchgesetzt wird.

das ist der übliche quark von diesem igitt-verein …
die mögen irgendwelche absichten haben - prävention vermute ich nicht … denn dann müssten sie anders handeln

es ist an der zeit, dass wir uns dagegen wehren und dabei gehört und ernstgenommen werden. keinen pfennig für solche vereine!

Ein sehr gut geschriebener Artikel, der meiner Meinung nach viel Wahres enthält! Der eindeutig falsche Weg

Screenshot: facebook.com

Am 22.01.2010 wurde auf ZwischenZeit über ein Plakat von vergissaidsnicht.de für die Kampagne 2010 berichtet. Am nächsten Tag ist das Plakat nicht mehr auf der Webseite vorhanden. Es stellt sich die Frage, wieso der Verein dieses Plakat entwerfen lässt und es wenige Stunden später wieder entfernt. Hier ist ein Blick in die Satzung hilfreich.

§2 Vereinszweck
1. Der Verein verfolgt ausschließlich und unmittelbar gemeinnützige bzw. mildtätige Wohlfahrtszwecke im Sinne des Abschnittes “Steuerbegünstigte Zwecke der Abgabeordnung 1977 ( §§ 51 ff. AO ) in der jeweils gültigen Fassung.
2. Zweck des Vereins ist es HIV kranken Menschen, insbesondere Frauen und Kindern eine gesellschaftliche Hilfestellung zu geben, um ihnen das Leben mit ihrer Krankheit leichter zu machen.
3. Er bezweckt insbesondere die Integration von HIV kranken Menschen in unserer Gesellschaft. Und den Vorbehalt bzw. Distanz unserer Gesellschaft gegenüber diesen Menschen, die an HIV erkrankt sind, abzubauen.

Die Reaktionen der Betroffenen zeigen deutlich, dass die Ziele der Integration und der Erleichterung im Leben mit der Krankheit nicht erreicht worden sind. Ganz im Gegenteil: die Betroffenen fühlen sich benutzt und nicht einbezogen. Daher ist es zu begrüßen, dass das Plakat jetzt nicht verwendet wird.

Zwei einfache Botschaften sind es, die beim jetzigen Stand der Wissenschaft kommuniziert werden sollten:
1. Kondome schützen vor einer Ansteckung mit HIV. Verwende ein Kondom !
2. Eine rechtzeitig erkannte Infektion ist behandelbar. Lass dich testen !

Schon im September 2009 ist der Verein mit einer Kampagne aufgefallen, in der Menschen mit HIV als Hitler, Stalin und Saddam Hussein dargestellt werden. Ulrich Würdemann hat sich in seinem Blog ondamaris kritisch dazu geäußert.
Im selben Jahr hat sich der Verein durch die verharmlosende Kampagne “Ich habe AIDS nicht vergessen” gegen die Interessen der vermeintlich Vertretenen gewandt. Auf Zwischenzeit wurde darüber berichtet.

Doch die Kritik von Menschen mit HIV und AIDS ist für den Verein kein Anlass, seine Strategie zu ändern. Weiterhin bedient er sich der Aufmerksamkeitsökonomie und verwendet einen Slogan, den jeder, der mit der Problematik vertraut ist, nur als eine gefährliche Lüge bezeichnen kann.

Plakat: www.vergissaidsnicht.de

”Man stirbt nicht mehr an Aids” hat Hans Jäger vom Kuratorium für Immunschwäche in München schon im Jahr 2007 in einem Interview mit der Süddeutschen Zeitung festgestellt. Drei Jahre später gilt dieses immer noch und wurde wiederholt von HIV-Behandlern bestätigt. Es gilt die Aussage: AIDS ist nicht heilbar aber therapierbar. Wer sich heute infiziert und Zugang zu Medikamenten hat, wird nicht an AIDS sterben.

Sehen sich frisch infizierte Personen durch die falsche Aussage “AIDS = Tod”, welche vom obigen Plakat suggeriert wird, in eine so ausweglose Lage versetzt, dass sie den Freitod wählen, dann müssen die Macher der Kampagne gefragt werden, wie viel Schuld sie am Tod dieser Menschen tragen.

Foto: Andreas Bemeleit

Parteispenden
In Deutschland gibt es darüber hinaus eine weitere Form der Spende; die Parteispende.
Es fällt schwer, in diesem Fall eine akute Notlage des Empfängers zu erkennen. Es sei denn, man ist überzeugt, dass das Verteilen von Luftballons und Kugelschreibern auf Wochenmärkten eine gute Tat ist. Auf der Suche nach einem Motiv für eine Parteispende muss das Merkmal der Gegenleistung genauer betrachtet werden.

Große Gaben für die FDP
Die FDP hat in den Jahren 2008 und 2009 1,1 Millionen Euro von einem einzelnen Spender erhalten. Die Substantia AG hat folgende Teilspenden geleistet:

15.10.2008 250.000 Euro
14.04.2009 250.000 Euro
05.08.2009 300.000 Euro
13.10.2009 300.000 Euro

Mit diesen Spenden ist die Substantia AG die juristische Person mit dem größtem Spendenvolumen zugunsten der FDP. Auf Rang zwei folgt die Deutsche Bank mit 400.000 Euro im Zeitraum 2008 bis 2009.

Die Substantia AG gehört dem Haupteigentümer der Mövenpick-Gruppe, die in Deutschland 14 Hotels betreibt. Es stellt sich die Frage, aus welchem Grund die FDP diesen erheblichen Betrag von einer Hotelkette erhält.

Ermäßigung der Mehrwertsteuer für Hotels
In den Koalitionsverhandlungen zwischen CDU, CSU und FDP wurde folgender Passus vereinbart:

Daneben gibt es Handlungsbedarf bei den ermäßigten Mehrwertsteuersätzen. Benachteiligungen gehören auf den Prüfstand. Aus diesem Grund wollen wir eine Kommission einsetzen, die sich mit der Systemumstellung bei der Umsatzsteuer sowie dem Katalog der ermäßigten Mehrwertsteuersätze befasst. Dabei gilt es auch, die europäische Wettbewerbssituation bestimmter Bereiche zu berücksichtigen. Deshalb wollen wir ab dem 1.1.2010 für Beherbergungsleistungen in Hotel- und Gastronomiegewerbe den Mehrwertsteuersatz auf 7 Prozent ermäßigen.

Wenig Verständnis für die Vereinbarung
Die Umsetzung dieser Vereinbarung ist erfolgt und trifft auf wenig Verständnis. Es wird eine massive Verkomplizierung der Abrechnung von Hoteldienstleistungen beklagt. Steuerexperten nennen die Regelung hinter vorgehaltener Hand „einfach nur unsäglich“.

Mehr Gewinn für Hotels
Doch für den Spender kann sich die Ermäßigung der Steuer durchaus rechnen.
Die Mövenpick-Group macht im Bereich der Hotels laut eigener Homepage etwa 700 Mio SFr Umsatz. Etwa 20% davon dürften auf Deutschland entfallen, also rund 140 Mio SFr. oder 93 Mio Euro.
Bei gleichem Brutto-Gesamtumsatz beträgt der Mehrwert in Deutschland durch die verringerte Mehrwertsteuer-Abführung mehr als 9 Millionen Euro pro Jahr.

Verwendung der Gewinne
Einen Teil dieser Gewinne könnte für Bußgelder in eigener Sache verwendet werden. Gegen mehrere Fünf-Sterne-Hotels wurden Bußgelder für Dumpinglöhne im Zimmerservice verhängt. Diese Hotels haben weit weniger als den gesetzlichen Mindestlohn von 8,15 Euro je Stunde bezahlt. Nach Angaben der Gewerkschaft IG Bau sollen Zimmermädchen, die regelmäßig in großen Fünf-Sterne-Hotels gearbeitet haben, einen Stundenlohn von knapp fünf Euro erhalten haben. Nach Angaben des Hauptzollamt München können die Strafen für die Hotels zwischen 10.000 und 30.000 Euro betragen.

Verletztes Interesse
Korruption im politischen Sinn ist die Verletzung eines allgemeinen Interesses zu Gunsten eines speziellen Vorteils. In diesem Fall wird die gerechte Verteilung der Steuerlast zu Gunsten der Hotels aufgehoben. Die Mehrwertsteuer ist mit 23,7% (2007) einer der größten Posten der Steuereinnahmen der Regierung. Sie wird auf jede Leistung erhoben und muss von jedem Bürger bezahlt werden. Eine Ermäßigung der Steuer gibt es für lebensnotwendige Produkte wie zum Beispiel Lebensmittel und den öffentlichen Personennahverkehr.

Rechtliche Bewertung
Parteispenden von über 50.000 Euro müssen unverzüglich beim Bundestagspräsidenten angezeigt und anschließend veröffentlicht werden. Dieses ist in diesem Fall geschehen. Ob es sich hier um einen Fall von Korruption handelt ist nicht von Belang, da Deutschland das Strafrechtsübereinkommen über Korruption des Europarates nicht ratifiziert hat.

Die Scherben zusammen kehren
Die Beteuerungen von Seiten der FDP, dass Alles mit rechten Dingen geschehen ist und dass es keinen Zusammenhang zwischen den Spenden und der Gesetzesänderung gibt, sind zahlreich. Umgangssprachlich ist für dieses Vorgehen der Begriff Gschmäckle treffend. Moralisch ist es verwerflich. Politisch ein Eigentor für die FDP und zugleich eine Steilvorlage für die Opposition.
Anzumerken ist noch, dass der ermäßigte Steuersatz auch für die Übernachtungsleistungen eines Stundenhotels gilt. Was nicht heißen soll, dass dieses im Sinne der Spender gewesen sein soll.

Foto: Andreas Bemeleit

Statt dessen zeigt das ZDF ein „Aufwändiges Spektakel mit Brad Pitt, Eric Bana, Orlando Bloom und Diane Kruger - frei nach Homers Ilias“.

Troja ist der Titel dieses Dramas, in dem das Trojanische Pferd den Griechen zum Sieg des Trojanischen Krieges verhalfen.

Die Griechen versteckten Krieger in einem Holzpferd, das ZDF verpackt Desinformation in eine Nachrichtenshow. Somit ist es verständlich, dass das ZDF seine Zuschauer nicht mit zwei Trojanischen Pferden an einem Abend überfordern möchte und auf die Ausstrahlung des heute-journals verzichtet.

Die Idee ist so simpel, dass es kaum zu glauben ist, dass noch niemand darauf gekommen ist. Dabei handelt es sich hier um ein alt bekanntes Prinzip. Wo zu viel Wasser ist, muss ein Abfluss her.


TRUDE ist die Abkürzung für Tief Runter Unter Die Elbe. Diese Tunnelbaumaschine wurde von der im Tunnelbau weltweit führenden Firma Herrenknecht AG speziell für den Bau der 4. Elbtunnelröhre entwickelt.

Die Studenten planen, einen Tunnel beginnend vor der Küste Samoas zu bohren. Das Ziel dieser Bohrung soll in den Dürregebieten Australiens sein. Die Erdwärme wird benutzt, um die nötige Energie zur Entsalzung des Meerwassers zu gewinnen. Das Wasser muss nicht gepumpt werden, sondern wird durch die Kohäsionskraft transportiert. „Wir schlagen zwei Fliegen mit einer Klappe“ erklärt Olivier Ditscheè „Das bedrohlich steigende Meerwasser der Südsee wird abgepumpt und die Verwüstung weiter Teile Australiens kann gestoppt werden.“.

Für den Transport der 380 Tonnen schweren Maschine hat ein Konsortium großer Touristikunternehmen finanzielle Mittel zur Verfügung gestellt. Das ist zwar eine große Investition für die unter der Finanzkrise leidenden Touristikbranche. Aber der Untergang einer wichtigen und lukrativen Destination würde zu wesentlich größeren Verlusten führen.

Eine erste Probebohrung (siehe Foto) verlief Erfolg versprechend. Messungen ergaben, dass 14.000 Kubikmeter pro Stunde transportiert werden können. Da der Betrieb der Anlage ohne weitere Energiezufuhr auskommt, ist das ganze Projekt auch klimaneutral.

Probebohrung - Foto: Andreas Bemeleit

Sollte es bei der weltweiten Klimakonferenz zu keinem Durchbruch kommen; diesen jungen Studenten ist der Durchbruch auf jeden Fall gelungen.