Tag Archive

HSH Nordbank - Selbstzweifel eines Abgeordneten

By Andreas Bemeleit

Der Abgeordnete der hamburgischen Bürgerschaft Thomas Völsch (SPD) zweifelt an sich selbst. Nach einer ausführlichen Diskussion im Kreisvorstand zum Thema HSH Nordbank hat er dies via  Twitter mitgeteilt. Am 7.04.2009 um 23:22 Uhr verfasste er diese Nachricht:
„Ausführliche Diskussion im Kreisvorstand zur HSH Nordbank. Manchmal zweifel ich schon, ob ich auch selbst alles verstanden habe.“
Der… »

Keine Kontrolle des SoFFin - Bürger haften unbegrenzt

By Andreas Bemeleit

Der Sonderfonds Finanzmarktstabilisierung (SoFFin) soll das deutsche Finanzsystem stabilisieren und dazu beitragen, wieder Vertrauen zwischen den Marktteilnehmern herzustellen.
Für diese Aufgabe stehen ihm 480 Milliarden Euro zur Verfügung. Dieses entspricht mehr als dem Doppelten des jährlichen Bundesetats.
Welches Finanzunternehmen zu welchen Konditionen profitiert, entscheidet ein vom Minister eingesetzter Lenkungsausschuss unter Leitung des Finanzstaatssekretärs Jörg Asmussen. Diesem Lenkungsausschuss gehören… »

HSH Nordbank - Abgeordnete beklagen Informationsdefizit

By Andreas Bemeleit

Die Hamburgische Bürgerschaft und der Schleswig-Holsteinische Landtag haben in den nächsten Wochen weitreichende Entscheidungen zu fällen. Es muss darüber entschieden werden, ob der HSH Nordbank, vormals Hamburgische Landesbank, umfangreiche finanzielle Unterstützung in Form einer Kapitalspritze von 3,5 Milliarden Euro und Bürgschaften in Höhe von insgesamt 10 Milliarden Euro von Hamburg und Schleswig-Holstein gewährt werden.
Der Landtag… »